Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen

1. Allgemeines

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen (kurz „ANB“) gelten für die Benutzung des unter
www.smartants.de und weiteren hierauf verweisenden Internetadressen erreichbaren Portals
„Smart Ants“. Smart Ants wird betrieben von der Smart Ants Einkaufsbörse UG
(haftungsbeschränkt), nachfolgend „wir“ genannt. Diese ANB sind Bestandteil des Vertrags,
der zwischen Ihnen (kurz „Nutzer“ oder „Sie“) und uns zustande kommt, wenn Sie sich als
Nutzer bei Smart Ants anmelden. Ohne Anmeldung („registrieren“) ist Smart Ants nicht
nutzbar. Die Kommunikations- und Vertragssprache ist Deutsch.

2. Anmeldung

Auf der Startseite von Smart Ants können Sie sich kostenlos als Nutzer registrieren. Zu Ihrer
kostenlosen Anmeldung gehören mindestens folgende Angaben:
(a) Kontaktdaten, bestehend aus E-Mail-Adresse und Mobilfunknummer,
(b) Vor- und Nachname,
(c) der von Ihnen gewünschte Benutzername bei Smart Ants und
(d) das von Ihnen bei Smart Ants zu vergebene Passwort.
Nach dem Klick auf „Registrieren“ werden uns Ihre Angaben elektronisch übermittelt. Bis dahin
können Sie Ihre Angaben jederzeit durch Überschreiben ändern oder durch Schließen des
Browser-Fensters löschen.
Wollen wir nach der Prüfung Ihrer Anfrage Sie als Nutzer zulassen, erhalten Sie hierüber von
uns eine E-Mail inklusive Aktivierungslink. Das bestätigen des Aktivierungslinks ist rechtlich
die Annahme des Angebots zum Abschluss des Nutzungsvertrags mit Ihnen und führt zur
Begrünung des Nutzungsvertrages. Mit dem von Ihnen gewählten Benutzernamen und
Passwort können Sie sich auf Smart Ants anmelden und nutzen.

3. Was bietet Smart Ants?

Smart Ants stellt seinen Nutzern eine Kontaktplattform zur Verfügung, um mit anderen Nutzern
von Smart Ants in Kontakt zu treten und mit diesen einen Vertrag über Belieferung von
Einkäufen des regelmäßigen Bedarfs zu schließen. Hierfür erstellt ein Nutzer unter seinem
Benutzernamen und der Anzeige seines Geschlechts, seinen persönlichen Einkaufszettel inkl.
der erforderlichen Konditionen. Nutzer, die Interesse an der Besorgung des Einkaufs haben,
können mit dem Ersteller des Einkaufszettels in Kontakt treten. Wenn beide Nutzer die
Freigabe die persönlichen Kontaktdaten (Handynummer und Emailadresse) gegenüber Smart
Ants bestätigt haben, werden diese an die beiden Nutzer zwecks Kontaktaufnahme
weitervermittelt.
Wir stellen mit dem Portal lediglich die technische Plattform für die von den Nutzern hierüber
ggf. abgeschlossenen Verträge bereit; wir sind weder Makler noch sonst Vertragsmittler
zwischen den Nutzern. Wir geben auch keine Empfehlungen oder Ratschläge an Nutzer über
das Portal ab. An den über das Portal mittelbar oder unmittelbar abgeschlossenen Verträgen
ist Smart Ants weder als Vertragspartei noch als Stellvertreter oder Erfüllungsgehilfe einer
Vertragspartei oder in sonstiger Weise beteiligt. Wir behalten uns vor, Leistungen und
Funktionen von Smart Ants auf freiwilliger Basis jederzeit zu erweitern oder zu beschränken.
Ein Anspruch auf bestimmte, nicht ausdrücklich zugesicherte Funktionen und Leistungen von
uns besteht nicht, sodass wir uns vorbehalten, solche Funktionen und Leistungen jederzeit
abzuschalten.
Die von den Nutzern im Portal eingestellten Inhalte sind für uns fremde Inhalte.
Werden von uns ausnahmsweise eigene Inhalte bereitgestellt, so sind diese ausdrücklich als
solche gekennzeichnet.
Nachrichten jedweder Art, die über das Portal versendet werden, dienen nur der
Kommunikation der beteiligten Nutzer. Soweit diese Nachrichten rechtlich erhebliche Inhalte
haben, wirken diese für und gegen denjenigen, der die Nachricht versendet oder empfangen
hat.
Ausschließlicher Ansprechpartner für Angebote im Portal ist der anbietende Nutzer. Wir sind
weder zur Entgegennahme, noch zur Bearbeitung von Beschwerden, zur Vermittlung und
Schlichtung zwischen Nutzern oder (vorbehaltlich einer abweichenden gerichtlichen oder
behördlichen Entscheidung) zur Erteilung von Auskünften über Nutzer verpflichtet.
Über Links im Portal können Nutzer zu externen Internetseiten gelangen, die nicht von uns
betrieben werden. Solche Links werden von uns entweder eindeutig gekennzeichnet (z.B. als
Anzeige) oder sind durch einen Wechsel in der Adresszeile bei dem vom Nutzer verwendeten
Browser erkennbar. Für die Inhalte dieser externen Internetseiten sind wir nicht verantwortlich;
Ziff. 8 bleibt hiervon unberührt.

4. Was Smart Ants nicht bietet

Es bestehen keine Leistungspflichten von uns. Nutzer haben insbesondere keinen Anspruch
auf eine bestimmte Ausgestaltung oder Ausstattung der Plattform Smart Ants.
Wir behalten uns vor, Smart Ants zu Wartungs- und Servicezwecken oder aus Gründen der
Betriebssicherheit kurzfristig abzuschalten. Abschalten dürfen wir Smart Ants auch wegen
Störungen, die von uns nicht zu vertreten sind, insbesondere wegen höherer Gewalt (nicht nur
vorübergehender Ausfall der Stromversorgung, Brand, Explosion, Erdbeben, Unwetter,
Überschwemmungen sowie Arbeitskampfmaßnahmen).

5. Pflichten der Nutzer

Sie dürfen sich nur einmal als Nutzer bei Smart Ants anmelden. Eine Nutzung von Smart Ants
zu werblichen Zwecken ist Nutzern nicht erlaubt, sofern Sie nicht ausdrücklich einen
gesonderten Vertrag mit uns über die werbliche Nutzung geschlossen haben. Es ist nicht
erlaubt, Ihr Nutzerprofil mit Dritten zu teilen, Ihr Nutzerprofil Dritten sonst zugänglich zu
machen oder Ihr Nutzerprofil auf Dritte zu übertragen. Ihr Passwort müssen Sie deshalb
geheim halten. Haben Sie den Verdacht, dass ein Dritter Zugang zu Ihrem Nutzerprofil hat,
müssen Sie das Passwort unverzüglich ändern und uns darüber informieren.
Enthält Ihr Nutzerprofil Fotos, müssen tatsächlich Sie selbst auf den Fotos abgebildet sein. Wir
sind berechtigt, Ihre Angaben auch nach Ihrer erfolgreichen Registrierung zu überprüfen.
Stellen wir dabei fest oder werden wir darauf hingewiesen, dass Ihre Angaben falsch oder
widersprüchlich sind, können wir Ihr Nutzungsprofil sperren, wenn Sie auf Aufforderung von
uns nicht innerhalb von 14 Tagen die falschen oder widersprüchlichen Angaben korrigiert
haben.
Sie dürfen auf Smart Ants keine Inhalte veröffentlichen oder sonst Dinge machen, durch die
Rechte anderer Nutzer, Rechte Dritter oder sonst das Gesetz verletzt werden. Wir werden
Inhalte sperren und ggf. löschen, wenn wir der Auffassung sind, dass diese gegen diese ANB
oder das Gesetz verstoßen.
Untersagt sind insbesondere:
• wissentlich falsche Angaben bei der Registrierung oder im Nutzerprofil zu machen,
insbesondere über Kontaktinformationen,
• pornografische oder indizierte Inhalte bei Smarts Ants einzustellen oder pornografische
oder indizierte Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
• volksverhetzende oder rassistische Inhalte bei Smarts Ants einzustellen oder
volksverhetzende oder rassistische Inhalte zu bewerben, anzubieten oder zu
vertreiben,
• Smarts Ants für anzügliche oder sexuell geprägte Kommunikation (explizit oder implizit)
zu benutzen, sofern die angesprochenen Nutzer damit nicht ausdrücklich
einverstanden sind.
• beleidigende oder verleumderische Inhalte bei Smarts Ants einzustellen,
• ohne Berechtigung gesetzlich geschützte Inhalte (insbesondere durch das
Urheberrecht oder Markenrecht) bei Smarts Ants einzustellen oder wettbewerbswidrige
Handlungen mittels bei Smarts Ants vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich
progressiver Kundenwerbung, sowie
• die folgenden Handlungen, auch wenn diese keine Gesetze verletzen sollten:
Versendung von Kettenbriefen, Beteiligung an Schneeball- oder Pyramidensystemen,
Versendung identischer privater Nachrichten an eine Vielzahl von Nutzern (Spam),
Strukturvertriebsmaßnahmen wie z.B. Multi-Level-Marketing oder Multi-Level-Network-
Marketing.
Sie stellen uns von allen auf Zahlungen gerichteten Ansprüchen frei, die ein anderer Nutzer
oder ein Dritter uns gegenüber wegen einer von Ihnen zu verantwortenden Verletzung von
Rechten des Nutzers oder Dritten geltend macht. Sie übernehmen dabei alle uns
entstehenden und angemessenen Kosten, die aus einer solchen Rechtsverletzung resultieren.
Davon umfasst sind insbesondere auch die notwendigen Kosten der Rechtsverteidigung. Dies
gilt nicht, wenn Sie die Rechtsverletzung nicht zu vertreten haben. Andere Ansprüche Ihnen
gegenüber bleiben hiervon unberührt.
Wir dürfen nach billigem Ermessen (§ 315 BGB) unter Beachtung Ihrer Interessen Sanktionen
gegen Sie verhängen, wenn Sie gegen diese ANB verstoßen haben. Die Schwere der
Sanktionen richtet sich nach der Schwere Ihrer Zuwiderhandlung. Wir halten die Sanktion
solange aufrecht, bis Sie die Zuwiderhandlung abgestellt haben und eine etwaige
Wiederholungsgefahr ausgeräumt ist.
Als Sanktionen kommen in Betracht:
• die Deaktivierung oder Sperrung einzelner Funktionen oder Leistungen,
• die Löschung der von Ihnen eingestellten Inhalte, oder
• die vollständige Sperrung des Zugangs zu Smart Ants.
Das Recht zur Kündigung des Nutzungsvertrages durch Smart Ants bleibt hiervon unberührt,
ebenso die Geltendmachung anderer Ansprüche gegen Sie wegen der Zuwiderhandlung.

6. Nutzerinhalte

Wenn Sie Inhalte in Smart Ants einstellen, räumen Sie uns damit die Nutzungsrechte an den
Inhalten ein, die wir benötigen, um Ihnen und anderen Nutzern alle Funktionen und Leistungen
von Smart Ants zur Verfügung zu stellen. Dabei handelt es sich um einfache Rechte, sodass
Sie „Eigentümer“ der Inhalte bleiben und diese weiterhin zu anderen Zwecken verwenden
dürfen. Insbesondere benötigen wir diese Rechte, um die von Ihnen auf Smart Ants
eingestellten Inhalte, z.B. Fotos und Texte, anderen Nutzern zugänglich zu machen. Damit Sie
uns diese Nutzungsrechte übertragen können, müssen Sie selbst Inhaber der Rechte sein.
Sie müssen deshalb sicherstellen, dass Sie bei allen Inhalten dazu berechtigt sind, diese für
Smart Ants zu nutzen. Betreffen die Inhalte auch andere Nutzer oder Dritte, müssen Sie
außerdem die Einwilligung von allen anderen Personen zur Veröffentlichung der Inhalte auf
Smart Ants haben. Sind Sie nicht sicher, ob Ihnen die erforderlichen Rechte zustehen und alle
Einwilligungen vorliegen, unterlassen Sie bitte eine Nutzung der Inhalte auf Smart Ants.
Anderenfalls drohen Urheber-, Marken-, Namens- und Persönlichkeitsrechtsverletzungen, für
die Sie ggf. gegenüber anderen Nutzern, Dritten und uns persönlich haften könnten.

7. Änderung dieser ANB

Wir behalten uns Änderungen dieser ANB vor. Änderungen werden wirksam, wenn Sie der
Änderung nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang einer Änderungsmitteilung in
Textform (§ 126b BGB) widersprechen und wir Sie in der Änderungsmitteilung auf das
Widerspruchsrecht und die hierfür geltende Frist hingewiesen haben. Widersprechen Sie der
Änderung in Textform (§ 126b BGB), gelten die früheren ANB weiter. Von diesem
Änderungsvorbehalt ausgenommen sind solche Änderungen, die sich auf eine Verpflichtung
einer der Parteien bezieht, deren Erfüllung die Durchführung der Nutzung überhaupt erst
ermöglicht und auf deren Einhaltung die andere Partei regelmäßig vertraut oder vertrauen darf
(kurz „wesentliche Vertragspflicht“).

8. Haftung von Smart Ants

Wir haften vorbehaltlich der nachfolgenden Beschränkungen nach den gesetzlichen Regeln.
Die Beschränkungen gelten auch gegenüber unseren Organen, Erfüllungsgehilfen und Dritten,
die wir bei der Bereitstellung von Smart Ants einbeziehen.
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir gegenüber dem Nutzer nur für Schäden aus der
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Ferner haften wir bei einfacher
Verletzung außerdem für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht,
wobei hier die Haftung auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden
Schadens begrenzt und die Haftung für mittelbare Schäden, insbesondere entgangenen
Gewinn, ausgeschlossen sind. Die Haftungsbeschränkungen bei einfacher Fahrlässigkeit
greifen nicht, wenn Smart Ants einen Mangel arglistig verschwiegen oder ausnahmsweise eine
Garantie für die Beschaffenheit einer Funktion oder Leistung von Smart Ants übernommen
hat; dies gilt ebenso bei Ansprüchen nach dem Produkthaftungsgesetz.

9. Laufzeit

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit.
Sie können jederzeit ordentlich in Textform (§ 126b BGB) kündigen. Die Kündigung wird sofort
wirksam, das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Wir können den Nutzungsvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von zwei Wochen
jederzeit in Textform (§ 126b BGB) kündigen, Das Recht zur außerordentlichen Kündigung
aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für uns insbesondere vor,
wenn
• Sie schwerwiegend oder trotz einer Abmahnung fortgesetzt und schuldhaft gegen
diese ANB verstoßen,
• b) Sie einer Änderung der ANB widersprochen haben. In diesem Fall sind wir innerhalb
von zwei Kalenderwochen nach Zugang Ihres Widerspruchs zur außerordentlichen
Kündigung mit einer Auslauffrist von einem Monat berechtigt.

10. Folgen der Kündigung

Mit endgültiger Beendigung des Nutzungsvertrages werden Ihr Benutzername und das
Nutzerprofil gesperrt. Ihr Nutzerprofil wird anderen Nutzern nicht mehr zugänglich gemacht.
Wir werden Ihr Nutzerprofil ggf. zur Erfüllung gesetzlicher Aufbewahrungspflichten oder für die
Verteidigung gegen vertragliche oder gesetzliche Ansprüche von Ihnen, anderen Nutzern oder
Dritten aufbewahren. Erst wenn diese Aufbewahrungszwecke vollständig entfallen sind,
werden wir Ihr Nutzerprofil vollständig löschen. Die uns von Ihnen an den Inhalten
eingeräumten Nutzungsrechte bleiben von der Beendigung des Nutzungsvertrages unberührt.

11. Sonstiges

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und
des Kollisionsrechts; Art. 3 EGBGB bleibt unberührt. Haben Sie ihren gewöhnlichen
Aufenthaltsort in einem Mitgliedsstaat als Deutschland innerhalb von EU/EWR, bleibt die
Anwendung zwingender Rechtsvorschriften zum Verbraucherschutz von dieser Rechtswahl
unberührt. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen. Änderungen und Ergänzungen
des Mitgliedschaftsvertrags bedürfen der Textform (§ 126b BGB). Sollten einzelne
Bestimmungen des Mitgliedschaftsvertrags, insbesondere dieser ANB, ganz oder teilweise
unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht
berührt. In diesem Fall finden die gesetzlichen Regelungen Anwendung. Das gilt entsprechend
bei einer Lücke im Vertragstext.

Ende der ANB
Stand: April 2016